Neue Bauproduktenverordnung

Vor der Sommerpause haben sowohl der Rat als auch das Parlament ihre eigenen Vorschläge für eine neue Bauproduktenverordnung vorgelegt, jeweils natürlich basierend auf dem Kommissionsvorschlag, also mit diesbezüglichen Änderungen, Ergänzungen und/oder Streichungen. Damit konnten nunmehr unter der spanischen Ratspräsidentschaft die sogenannten Trilog-Verhandlungen beginnen. In diesem Rahmen müssen sich Rat und Parlament unter Anwesenheit der Kommission über ein gemeinsames Dokument einigen, da am Ende auch Rat und Parlament die verantwortlichen Gesetzgeber sind.
Für die weitere Arbeit wurde der Verordnungstext Absatz für Absatz in einer Synopse der nunmehr vorliegenden 3 Vorschläge nebeneinandergestellt. Diese Synopse enthält daher knapp 1900 Einträge auf mehr als 660 Seiten. Dabei sind auch Verschiebungen von Regelungen innerhalb des Entwurfstextes vorgesehen, also eine zum Teil neue Struktur des Texts, was das Nachverfolgen der tatsächlich vorgesehenen Änderungen erheblich erschwert. Ziel sowohl vom Rat als auch vom Parlament ist aber eine Vereinfachung des Texts und eine bessere Übersichtlichkeit, wozu auch die vorgeschlagenen Umstrukturierungen dienen sollen.
 

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